Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DEE GmbH (im folgenden DEE) und ihren Kunden. Sie werden vom Kunden anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichende Bedingungen oder AGB des Kunden gelten nur, wenn DEE diesen schriftlich zugestimmt hat.
 

Zustandekommen eines Kaufvertrages

Für die unter der URL www.dee.de oder im Katalog oder sonstigen Medien oder Unterlagen angebotenen Waren und die Ausgestaltung der Website ist DEE verantwortlich.
 Die Darstellung des Sortiments, z.B. auf unserer Website oder unserem Katalog, stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

DEE nimmt nur Bestellungen von Kunden an, die als Versandadresse eine Adresse in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich angeben, die – soweit es sich um natürliche Personen handelt – voll geschäftsfähig und volljährig sind und über einen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich verfügen und – soweit es sich um juristische Personen handelt – eine Geschäftsadresse in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich unterhalten. Ein Versand der Artikel von DEE findet ausschließlich an die angegebene Versandadresse in der Bundesrepublik Deutschland oder Österreich statt.

Der Kunde erhält im Falle des Zustandekommens eines Kaufvertrages mit DEE die vom Kunden erworbene Ware übersandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail nach Zusendung der Auftragsbestätigung.

Lieferung

DEE wird die Ware, hinsichtlich derer ein Kaufvertrag mit dem Kunden zustande gekommen ist, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Versandadresse ausliefern bzw. durch Dritte ausliefern lassen. Die von DEE in Aussicht gestellten Liefertermine sind freibleibend und unverbindlich. Änderungswünsche des Kunden nach Auftragserteilung sowie unvorhersehbare Ereignisse verschieben den Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.
 

Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung

Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Bezahlung der Ware hat sofort nach Erhalt der Rechnung auf eine der folgenden Bankverbindung von DEE zu erfolgen:

Volksbank Göppingen
IBAN DE44 6106 0500 0229 7400 06
BIC GENODES1VGP

Kreissparkasse Göppingen
IBAN DE74 6105 0000 0049 0685 39
BIC GOPSDE6GXXX

Einwendungen gegen gestellte Rechnungen sind unverzüglich, spätestens aber 6 Wochen nach Rechnungsdatum zu erheben, ohne dass dadurch die Fälligkeit berührt wird. Der unstreitige Teil der Rechnung ist in jedem Fall bei Fälligkeit der Rechnung zu bezahlen. Sollte der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug geraten, ist DEE berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. DEE behält sich weiterhin vor, einen höheren Schaden nachzuweisen, insbesondere dem Kunden etwaige Mahngebühren in Rechnung zu stellen. DEE ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter wie folgt zu bedienen: Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden darf DEE seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden an diesen Dritten übertragen. Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung an DEE erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, sodass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen der DEE nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, DEE diese anerkannt hat oder die Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht.

Preise und Versandgebühren

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (in Deutschland derzeit 19 %). Bei einer bei DEE aufgegebenen Bestellung erheben wir für den Versand innerhalb Deutschlands eine Pauschale für Porto und Verpackung i.H.v. EUR 11,90 zzgl. gesetzlicher MwSt. (derzeit 19 %) pro Bestellung und je Verpackungseinheit. Eine Verpackungseinheit beträgt z.B. maximal 50 Shirts. Für andere Artikel kann eine Verpackungseinheit auch andere Mengen beinhalten. Diese und die Preise für den Versand in andere Länder können beim Kundenservice jederzeit angefragt werden. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DEE. Für den Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält DEE das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Für den Fall, dass der Kunde ein Motiv an DEE übermittelt, versichert er mit seiner Bestellung gegenüber DEE, dass das Motiv frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- und/ oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. DEE prüft Unterlagen, Informationen, Daten etc., die sie zur Erbringung der geschuldeten Leistung vom Kunden erhält, nicht auf deren Mangelfreiheit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Der Kunde verpflichtet sich, DEE von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter, insbesondere wegen Urheber-, Persönlichkeits- und/ oder Namensrechtsverletzungen, geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. In diesem Fall hat der Kunde DEE zudem alle in diesem Zusammenhang etwaig entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden zu ersetzen.
DEE behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

Musterversand, Unterlagen

Mit Mustern von DEE, die zur Qualitäts- und Größenkontrolle versendet werden, ist sorgfältig umzugehen. Muster sind spätestens zu dem auf dem Lieferschein genannten Termin zurückzusenden. Eine Fristverlängerung ist nur nach schriftlicher Absprache möglich. Bei größeren Bestellungen bietet es sich an, den von Ihnen gewünschten Artikel in einer bestimmten Größe zu bestellen. Unser Kundenservice nimmt Ihre Anfrage gerne entgegen und sendet ihnen einen Musterartikel zu. Dabei fallen Versandkosten für die Hin- und Rücksendung i.H.v. 9,90 Euro (inkl. MwSt.) an (bis zu drei Shirts). Die Versandkosten erhöhen sich entsprechend bei größeren Bestellmengen. Bitte beachten Sie, dass wir nur die Rücksendekosten tragen, die bei Verwendung des Retourenetiketts anfallen

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen dem Kunden überlassenen Unterlagen behält sich DEE das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die nicht als vertraulich bezeichnet sind. Vor Ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von DEE.
 

Technische und gestalterische Abweichungen

DEE behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in den elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den die Bestellung abgebenden Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich insbesondere aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.
 

Gewährleistung und Haftung

Sollte eine gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, hat der Kunde solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber DEE zu beanstanden. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, so stehen ihm Gewährleistungsrechte gegen DEE nur zu, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. DEE haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten seiner Vertreter und Mitarbeiter. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Gegenüber Unternehmern haftet DEE weiter nicht für Schäden infolge einer grob fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einen einfachen Erfüllungsgehilfen. Schadenersatzverpflichtungen gegenüber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt. Dieser Absatz gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 

Haftungsausschluss für fremde Links

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Datenschutz

Unser Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

Widerrufsrecht

- Beginn der Widerrufsbelehrung -

Widerrufsbelehrung: 

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware durch den Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
DEE GmbH
Buchenstraße 44
89558 Böhmenkirch
Fax: +49 89 125 015-710
E-Mail: info@dee.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde DEE die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er DEE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von DEE zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für DEE mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die DEE auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat, oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Motiven (wie z.B. Bildmaterial, Logos, Text) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er DEE bei Bestellung solcher Produkte die konkreten und korrekten Anweisungen (Anzahl Farben im Logo, Logodatei entsprechend der Angaben von DEE) für die Herstellung der Ware zu geben hat.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Das Recht auf Widerruf der Vertragserklärung besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (für Gewährleistungsansprüche siehe Ziffer 9.).
 

Schlussbestimmung

Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem mit der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung erstrebten Ziel und Zweck in zulässiger Weise am nächsten kommt. Überschriften haben rein erläuternde Funktion und sind unverbindlich. Mit Auftraggebern, die Kaufleute sind, wird als Gerichtsstand Ulm (Amtsgerichtsbezirk Ulm) vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohn- oder Geschäftssitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dieser bei Klageerhebung unbekannt ist.