AGB
Bei uns finden sie trendige Sportswear, sowie funktionelle Running- und Bikewear. |
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Dürr Textildruck und Vertriebs GmbH, Buchenstr. 44, D-89558 Böhmenkirch und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Dürr Textildruck und Vertriebs GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Dürr Textildruck und Vertriebs GmbH ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2. Angebot und Vertragsschluss
Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und nebenabreden. Lieferung oder Rechnungsstellung ersetzen die Auftragsbestätigung.
3. Lieferung
Die normalen Lieferungen erfolgen per Postpäckchen oder Paket. Wir behalten uns aber vor, auch mit anderen Paketdienstleistern auszuliefern. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Auftragsbestätigung.
Sollten wir in Lieferverzug geraten, muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist von 4 Wochen
setzen, bevor er von seinem Recht aus § 281 BGB Gebrauch machen kann. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versand-kosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
4. Bestellarten
Bestellungen können per Internet, E-Mail, per Fax oder Telefon aufgegeben werden.
Telefon: 07332-9611 -0
Telefax: 07332-4415
E-Mail: dee@dee.de
Internet: www.dee.de
5. Zahlungsbedingungen
Unsere Leistungen sind sofort zahlbar ab Zugang der Rechnung ohne Abzug.
6. Zahlungsmethoden
Die Lieferung erfolgt bei bekannten Kunden gegen offene Rechnung. Bitte zahlen Sie mit dem - der Rechnung-beiliegenden - Überweisungsformular. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu versenden. Sendungen außerhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Vorkasse.
Bankverbindung:
Kreissparkasse Göppingen
BLZ: 610 605 00
Kontonr.: 533 238 8
Volksbank Göppingen
BLZ: 610 500 00
Kontonr.: 84 577 002
7. Versand
Erfüllungsort ist Böhmenkirch.
Im Falle der Versendung erfolgt die Lieferung nach unserer Wahl per Post, Paketdienst oder Spedition. Die Versandkosten trägt der Besteller. Mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt
unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt.
8. Rücksendungen
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder veredelt sind.
9. Mängelrüge und Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Besteller. Mängelrügen sind uns gegenüber unverzüglich schriftlich zu erheben. Mit der Anzeige nicht offensichtlicher Mängel ist der Besteller nach Ablauf eines Jahres nach Ablieferung der Ware ausgeschlossen. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstat-
tung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
Werden Arbeiten, Eingriffe oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Bestellers oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungsverpflichtung. Die Angaben in unseren Katalogen, Preislisten und technischen Unterlagen über die qualitative und technische Beschaffenheit der Ware, ihre Maße, Gewichte und Farben sind unverbindliche Hinweise,
auch wenn sie auf DIN-, EN- oder sonstige normen Bezug nehmen. Zusicherungen über Eigenschaften oder die Verwendbarkeit der Waren liegen nur vor, wenn der Be-
steller uns durch Einreichung geeigneter Unterlagen über die beabsichtigte Verwendung unterrichtet und wir die Eignung der Ware ausdrücklich schriftlich bestätigen. Kleine Abweichungen in Bezug auf Farben, Qualitäten und Ausrüstungen behalten wir uns, in Anlehnung an die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, vor. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Lieferungen in Farbe und Form ganz gleichmäßig ausfallen oder mit Mustern oder Proben übereinstimmen. Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende geringfügige Abweichungen des gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie die Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Besteller nicht einschränken, sind zulässig und gelten
als vertragsgemäße Erfüllung. Abweichungen in der Liefermenge oder Größenaufteilung von bis zu +/- 5% stellen keinen Mangel i.S.d. Gewährleistungsvorschriften dar.
Preisangaben verstehen sich in Euro zzgl. Versandkosten sowie der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, werden die Bestellungen zu den am Tag der Lieferung gültigen Preislisten abgerechnet.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware unser Eigentum. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder unsere sämtlichen Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Wird Vorbehaltsware von unserem Vertragspartner veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er schon jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen nebenrechten und rang vor dem rest an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Maßgeblich ist der von uns in Rechnung gestellte Betrag zzgl. eines Sicherungs-aufschlages von 10%, der jedoch außer Ansatz bleibt, soweit ihm rechte Dritter entgegenstehen. Der Besteller ist zur Veräußerung bzw. Verbindung der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die im zuvor bezeichneten Absatz beschriebenen Forderungen tatsächlich auf uns übergehen. Zur anderweitigen Verfügung über die Vorbehaltsware insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Besteller nicht berechtigt.
Im Falle der Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf den bearbeiteten bzw. verarbeiteten Gegenstand, soweit keine rechte Dritter entgegenstehen. Der Vertragspartner wird widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen für uns im eigenen namen einzuziehen mit der Maßgabe, dass er verpflichtet ist, eingezogene Forderungen unmittelbar an uns abzuführen. Auf unser Verlangen hin hat der Besteller die Schuldner der an uns abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten die Forderungen um mehr als 10%,so sind wir insoweit nach Wahl des Bestellers zur Übertragung oder Freigabeverpflichtet.
12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Geislingen/Steige, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
13. Haftung
Eine Haftung für Schäden jeglicher Art (vertragliche und außervertragliche) ist ausgeschlossen, sofern diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits oder durch eine Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht ) verursacht sind. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese für alle Schäden auf den Wert der von uns gelieferten und vom Besteller eingesetzten Waren begrenzt. Wir übernehmen keine wie immer geartete Haftung für den Fall, dass die vom Besteller gewünschten Motive ein Schutzrecht (Geschmacksmuster, Warenzeichen o.ä.) eines Dritten verletzen. Der Besteller stellt uns von etwa allen sich hieraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.
14. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdaten-schutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutz-gesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personen-bezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
15. Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze (cISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung der Parteien ist Geislingen an der Steige. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
16. Haftungsausschluss für fremde Links
Wir verweisen auf unseren Seiten im Internet mit links auf andere Seiten im Internet. Für alle diese links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.dee.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten links und für Inhalte der Seiten, zu den links führen.
17. Schlusswort
Wir bemühen uns immer, den Versand so perfekt und so schnell wie möglich abzuwickeln. Sollten uns dennoch Fehler unterlaufen, geben Sie uns bitte die Chance, diese „auszubügeln“.
